Stimmrechtsrekurs und Abstimmung
Leserbrief für Tägerwiler Post vom 15. Februar 2024 … (Marcel Fässler)
Stimmrechtsrekurs und Abstimmung …
Das Departement für Erziehung und Kultur ist aus formellen Gründen nicht auf den Stimmrechtsrekurs eingetreten. Damit erfolgt keine «materielle Prüfung» der Fragen bezüglich vorgezogener Abstimmung zum Bauprojekt 2 und Nichteinhaltung des Grundsatzes «Einheit der Materie». Es gibt keine Beurteilung der Sachverhalte bezüglich Richtigkeit der beiden Standpunkte.
Die Stimmbevölkerung kann trotzdem positive Erkenntnisse mitnehmen. Schon die Tatsache, dass ein Einzelner Rechtsmittel anwendet, lässt die Bevölkerung aufhorchen und nachdenken. Stimmen die Aussagen der Schulbehörde? Sind sie vollständig und sachlich? Werden wir beeinflusst? Hinken wir mit der Etappenbauweise nicht ständig hinterher? Dürfen wir mit all den Schulbauten im Zentrum die letzten Grünflächen opfern, nur weil wir «für Kinder» bauen? Sollen wir die überhöhten Steuereinnahmen der Vorjahre auf diese Weise reduzieren? Welche Bedürfnisse bestehen und wie soll Tägerwilen 2040 aussehen?
Nutzen wir die vorhandenen Synergien und denken wir weitsichtig! Machen wir den Weg frei für eine zukunftsorientierte Lösung. Sagen wir am 3. März 2024 klar «NEIN» zum Baukredit Hasenweg.