Kommentar zum Abstimmungsergebnis „Baukredit Hasenweg“ der VSG Tägerwilen

3‘079 Stimmberechtigte:  1‘453 gültige Stimmzettel  =  48,88 % aller Stimmberechtigten

JA         1‘044  =  71,85 % / NEIN       409  =  28,15 %

Wir gratulieren der Schulbehörde Tägerwilen zum Abstimmungserfolg. Dass sich mit knapp 49 % überdurchschnittlich viele Stimmberechtigte beteiligten, ist erfreulich und hat sicher auch mit unseren Bemühungen zu tun.

Offensichtlich ist es uns aber trotz der Anstrengungen nicht gelungen, eine Mehrheit von der Tatsache zu überzeugen, dass eine andere, bessere Lösung zur Behebung des Schulraummangels möglich ist. Eine einmalige Chance zur Nutzung von vorhandenen Synergien und zur Schonung von Steuergeldern wurde nicht als solche wahrgenommen, was wir natürlich bedauern. Doch es ist ein demokratisch gefällter Entscheid, den es zu akzeptieren gilt.

Dennoch: 409 Stimmende haben sich gegen das Projekt Hasenweg ausgesprochen. Fast jeder Dritte entschied sich also für Ablehnung der VSG-Pläne und folgte der Stimmempfehlung der IG Zämä fürs Dorf. Das sollte die Schulbehörde aufhorchen lassen. An den VSG-Versammlungen gelingt es zwar meist, mehr Befürworter zu mobilisieren, doch diese bilden jedes Mal nur einen Bruchteil der Stimmberechtigten ab. Das Beispiel Palmenweg zeigt dies deutlich: Der „Grossaufmarsch“ von 261 Personen entsprach nur rund 8 % aller Stimmberechtigten. 228 Ja-Stimmen konnten einen Kredit von über 6 Mio. bewilligen – das ist weit entfernt von einem tatsächlichen Mehrheitsentscheid. Es sollte grundsätzlich im Interesse einer Behörde sein, sich für Geschäfte einzusetzen, hinter denen die Mehrheit der Stimmberechtigten stehen kann. Das kann nur mittels Urnenabstimmung abgebildet werden. 

Die VSG ist in der privilegierten Lage, dass sie auch in Zukunft mit wachsenden Steuereinnahmen rechnen kann. Trotzdem ist absehbar, dass die Kinder, für die in den nächsten Jahren gebaut wird, dereinst als Steuerzahlende einen beträchtlichen Schuldenberg abzutragen haben. Wir hoffen, dass die Schulbehörde nun auch umsetzt, was ihr Präsident versprochen hat: Keine zusätzlichen Parkplätze, minimaler Verkehr über neue Erschliessung und Reduzierung des Eigenkapitals, z.B. über Senkung des Steuerfusses.