Vision Mehrzweckhalle – ein spruchreifes Projekt?

Beitrag Tägerwiler Post vom 9. April 2021 …

Vision Mehrzweckhalle – ein spruchreifes Projekt? …

In der letzten Ausgabe der Täpo haben wir vom Gemeinderat erfahren, dass das zuständige Departement für Bau und Umwelt das Einzonungsgesuch Parz. 356 (untere Rülle) für das Projekt «Vision Mehrzweckhalle» (MZH) wegen Verfahrensmängeln zurückgewiesen hat. Auf diesem wertvollen Landwirtschaftsland an der ARA-Strasse beabsichtigt der Gemeinderat, einst die «Vision MZH» zu realisieren.

Der Gemeinderat will nun in einer Hauruck-Übung das Planverfahren neu aufgleisen. Er glaubt, damit die angemahnten Mängel beheben zu können. Er vergisst dabei, dass die wichtigste Voraussetzung für das Einzonungsverfahren fehlt: Ein stichhaltiges und in der Bevölkerung breit abgestütztes Vorprojekt, das reelle Chancen hat, einst realisiert zu werden. Denn Einzonungen auf Vorrat sind nach dem revidierten Raumplanungsgesetz nicht mehr möglich.

An der Gemeindeversammlung im Dezember 2019 wurde – nach kontrovers geführter Diskussion – ein Planungskredit für die Erarbeitung eines Vorprojekts MZH bewilligt. Die eiligst gebildete Kommission, bestehend u.a. aus zahlreichen Vereinsmitgliedern und unter der Leitung des Gemeindepräsidenten, erarbeitete einen Planungsbericht mit einer Machbarkeitsstudie, welche in der Folge vom Gemeinderat als Grundlage für das Einzonungsgesuch verwendet wurden. Der Bevölkerung auf der anderen Seite wurden die Ergebnisse der Kommissionsarbeit bis heute komplett vorenthalten. Der Planungsbericht wurde uns Stimmbürgern nie zur Diskussion und Beratung vorgelegt. Wir konnten keine Schlussfolgerungen ziehen und Beschlüsse zu den weiteren Schritten fällen. Es stellt sich die Frage, aus welchem Grund der Gemeinderat diese verkehrte Vorgehensweise wählt, in welcher das Volk als letztes befragt werden soll?

Die Bürger wollen zuerst über den Inhalt des Vorprojekts reden, bevor verfahrensrechtliche Aspekte angegangen werden. Wir wollen uns selber eine Meinung bilden, ob der Nachweis der Notwendigkeit und der Standortgebundenheit für das angedachte Projekt MZH vorhanden sind. Vollständige Transparenz und Wahrung der uns zustehenden Mitwirkungsrechte sind dazu notwendig. Ein Planungsdesaster à la KiJuZe ist unbedingt zu verhindern. Wir fordern den Gemeinderat auf, das erneute Planverfahren sofort zu stoppen. Eine Dringlichkeit besteht ohnehin nicht, handelt es sich doch um eine Vision, d.h. um eine in ferner Zukunft angesiedelte Wunschvorstellung.